Vielstimmiger Chor im Streit um Grönland

Von Knut Krohn

Ursula von der Leyen gibt sich kampfbereit. „Unsere Antwort wird unerschrocken, geschlossen und angemessen sein“, betonte die EU-Kommissionschefin in ihrer Rede am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos angesichts der Zoll-Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland. Die politische Realität in der EU ist aber kompliziert. Selbst in dieser existenziellen Krise erscheint die EU alles andere als geschlossen.

Dieses Bild spiegelt sich sogar in der deutschen Bundesregierung wider, wobei die SPD den Hardliner gibt. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) äußerte sich wiederholt entschlossen, Trumps Zolldrohungen notfalls mit harten Gegenmaßnahmen zu vergelten. Bundeskanzler Friedrich Merz hält sich eher bedeckt. In der aktuell schwer einzuschätzenden Entwicklung hat sich vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der EU in eine exponierte Stellung gebracht.

Keule mit Strafzöllen

Er hat die Übernahmeabsichten Trumps von Anfang an scharf kritisiert und war einer der Initiatoren der sogenannten Erkundungsmission einiger Nato-Partner in Grönland, an der neben Frankreich auch Deutschland, Großbritannien, die Niederlande, Norwegen, Schweden und Finnland teilgenommen hatten. Als Reaktion darauf droht Trump diesen Ländern nun mit Strafzöllen.

Wobei der US-Präsident seinen französischen Kollegen besonders ins Visier genommen hat. Weil der französische Staatschef es wagte, den von Trump angekündigten sogenannten „Friedensrat“ für Gaza zu kritisieren, kündigte der US-Präsident am Dienstag an, französischen Wein und Champagner mit 200 Prozent Zöllen zu belegen. Macron konterte, diese „endlose Anhäufung neuer Zölle“ sei „grundsätzlich inakzeptabel“. Umso mehr, „wenn sie als Druckmittel gegen die territoriale Souveränität eingesetzt werden“. Macron bekräftigte seinen Aufruf an die EU, mit Blick auf die USA die „Handels-Bazooka“ einzusetzen. Seinen Vorschlag für ein G7-Treffen mit Vertretern Russlands zog er zurück. Trump hatte zuvor eine Nachricht von Macron veröffentlicht, in der dieser ihm ein solches Treffen samt gemeinsamen Abendessen in Paris vorgeschlagen hatte.

Meloni macht auf milde

Fällt Frankreich im Grönland-Streit als Moderator aus, setzen in der EU viele ihre Hoffnung auf die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni. Sie hat einen guten Draht zu Trump und hat ihre Dienste als Vermittlerin bereits angeboten. Italien hat bei der Erkundungsmission bewusst keine Soldaten nach Grönland geschickt. Allerdings fällt ihr die neutrale Rolle angesichts des aggressiven Auftretens Trumps immer schwerer, sie versucht ihre Kritik aber diplomatisch zu verpacken. „Die Nato ist der Ort, an dem wir gemeinsam Abschreckungsmaßnahmen gegen potenziell feindselige Einmischung in einem eindeutig strategisch wichtigen Gebiet organisieren müssen“, sagte Meloni mit Blick auf Grönland. „Ich glaube, dass die Tatsache, dass die Nato damit begonnen hat, daran zu arbeiten, eine gute Initiative ist.“

Die Strafzölle nach der Erkundungsmission erklärt sie schlicht mit einer Art Missverständnis. Es habe „ein Problem bei der Kommunikation und beim Verstehen“ gegeben. „Aus US-Sicht war die Botschaft von der anderen Seite des Atlantiks nicht eindeutig“ gewesen, sagte die rechtspopulistische Ministerpräsidentin. Während sich die meisten EU-Staaten mehr oder weniger kritisch gegenüber Trump äußern, suchen die Slowakei und Ungarn die Nähe zu Washington.

So reiste der slowakische Ministerpräsident Robert Fico jüngst in die USA, um ein Abkommen zum Bau eines Atomreaktors am Standort Jaslovske Bohunice zu unterzeichnen. Bei der Gelegenheit traf sich Fico auch mit dem US-Präsidenten. Beide Politiker bekräftigten ihre Abneigung gegen die EU, gingen nach offiziellen Angaben aber nicht auf die Strafzölle und das Streitthema Grönland ein. „Wir haben auch die Diskussion über die Werte der EU, ihre Wettbewerbsfähigkeit sowie die Energie- und Migrationspolitik nicht vermieden, und wir waren uns alle einig, dass sich die EU in einer tiefen Krise befindet“, sagte der slowakische Premierminister.

Gleichgültiges Schulterzucken

Das Nachbarland Ungarn macht aus seiner Blockadehaltung gegen die Europäische Union auch in diesem Fall keinen Hehl. So überraschte es in Brüssel nicht, dass Außenminister Peter Szijjarto erklärte, dass sich sein Land nicht an einer gemeinsamen EU-Erklärung zur Zukunft Grönlands beteiligen werde. Dies sei eine bilaterale Angelegenheit und kein Thema für die Europäische Union, betonte Szijjarto.

In der Zwickmühle befindet sich das traditionell sehr USA-freundliche Polen. Auch Warschau hat keine Soldaten nach Grönland entsendet, offensichtlich, um Washington nicht zu provozieren. Allerdings machte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk auch deutlich, dass ein Angriff eines Nato-Landes auf das Territorium eines anderen das „Ende der Welt, wie wir sie kennen“, bedeuten würde. Eher indirekt sicherte er die Unterstützung Polens zu. „Dänemark kann in der Frage Grönlands, einem dänischen Territorium, mit der Solidarität ganz Europas rechnen. Daran habe ich keinen Zweifel“, sagte Tusk.