Vielstimmiges, sprachloses Europa

Von Knut Krohn

António Costa ist für einen Moment seinen alten Chef-Reflexen erlegen. Bevor er 2024 EU-Ratspräsident wurde, bestimmte er als Premierminister von Portugal fast zehn Jahre im Alleingang die Geschicke seines Landes. Also wies der 64-Jährige jüngst seinen Brüsseler Kabinettschef Pedro Lourtie ohne jegliche Rücksprache an, mit Moskau Kontakt aufzunehmen. Der sollte erste Gesprächskanäle legen, würde es eines Tages zu Friedensgesprächen in Sachen Ukraine-Krieg kommen. António Costa ist aber nicht mehr Chef eines Landes, sondern nur noch leitender Angestellter eines riesigen EU-Apparates – weshalb ihm beim EU-Gipfel in Brüssel hinter den Kulissen gehörig der Kopf gewaschen wurde.

In den Augen des Kanzlers ein „Affront“

In deutschen Regierungskreisen war nach den Beratungen zum Ukraine-Krieg von einem „Affront“ die Rede. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe in der Sitzung klargestellt, dass Costa der Repräsentant der EU sei, aber nicht der Vermittler, hieß es. Auch andere Staats- und Regierungschefs waren über das Vorpreschen des Portugiesen nicht gerade erbaut. Der Vorstoß wurde als „unabgestimmt“ und „unprofessionell“ beschrieben.

Der Fauxpas des Ratspräsidenten gewinnt deshalb eine besondere Brisanz, weil er mit seinem eigenmächtigen Handeln eine Frage aufgeworfen hat, die seit Jahrzehnten unbeantwortet ist: Wer spricht eigentlich für die Europäische Union? Oder wie es der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger einst formuliert haben soll: „Wen rufe ich an, wenn ich Europa anrufen will?“

Keine Antwort auf eine dringliche Frage

Die Lösung dieser Frage wird immer dringlicher, je näher mögliche Friedensverhandlungen mit Russland in Sachen Ukraine-Krieg rücken. Für die führenden europäischen Staaten scheint klar zu sein, dass sie am Tisch sitzen werden. So haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien - die sogenannten E3-Länder - mit einem gemeinsamen Treffen in London vor knapp zwei Wochen bereits sehr deutlich ihren Führungsanspruch angemeldet.

Diese diplomatische Initiative löste allerdings bei Polen größte Irritationen aus. Warschau hat eine lange Grenze zur Ukraine und unterstützt das überfallene Land massiv von der ersten Stunde an. Ähnliche Fragen stellen die Balten-Staaten, die als ehemalige Sowjetrepubliken bei Verhandlungen mit dem Kreml die größte „Russlandexpertise“ mitbringen würden.

Drei Politiker auf Abruf

In Frage gestellt wird in Diplomatenkreisen auch die politische Durchschlagskraft eines Verhandlungstrios mit einem taumelnden Premiermister (Keir Starmer, Großbritannien), einem Präsidenten auf Abruf (Emmanuel Macron, Frankreich) und einem Bundeskanzler (Friedrich Merz, Deutschland), der nicht einmal seine eigene Koalition in den Griff bekommt.

Trotz der Notwendigkeit, mit einer Stimme zu sprechen, gelingt es den EU-Staaten nicht, sich in dieser Frage zu einigen – was sich unweigerlich auf die Rolle der Europäischen Union auswirkt. Nach außen wird die EU eigentlich von der Außenbeauftragten Kaja Kallas vertreten. Doch Europas Außenpolitik ist an das Prinzip der Einstimmigkeit gebunden. Das heißt, dass die Hauptstädte entscheiden. In der Praxis bedeutet dies, dass Kallas eine Außenpolitik steuern muss, deren Richtung sich letztlich nicht kontrollieren kann.

Gefangen in einem veralteten Rahmen

Zudem ist die Estin gefangen in einem komplexen und veralteten institutionellen Rahmen. Sie ist Vizepräsidentin der EU-Kommission und gleichzeitig leitet sie eigenständig den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), das ist der diplomatische Arm der Union. Zum Verhängnis wird Kallas in dieser Situation, dass ihre Chefin, EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen, dazu neigt, alle Macht bei sich zu bündeln. Das forsche Auftreten von Kallas werde deshalb nicht immer gern gesehen. Auch hat die Deutsche erkannt, dass sie sich mit medienwirksamen Auftritten in außenpolitischen Fragen sehr gut selbst profilieren kann. In Erinnerung geblieben sind die Bilder Ursula von der Leyens in Splitterschutzweste in Kiew, Butscha oder auch im Nahen Osten.

Das Problem von Kaja Kallas ist allerdings auch ein selbstgemachtes. Die 49-Jährige scheint das ähnliche Mindset zu haben wie Ratspräsident António Costa. Sie war Premierministerin von Estland und damit gewohnt, auch im energischen Alleingang Entscheidungen zu fällen. Das aber ist eine Tugend, die in ihrer Rolle als EU-Vermittlerin eher kontraproduktiv wirken kann.

Ein Rüffel vom Kanzler persönlich

Für Irritationen sorgt auch, dass die Estin bisweilen auftritt, als wäre sie die Chefanklägerin Europas, nicht dessen Chefdiplomatin. Deshalb wurde sie nun von Bundeskanzler Friedrich Merz gerügt, der gegen einen Vergleich Israels mit einem Apartheid-System ist, so wie die EU-Außenbeauftragte ihn laut Medienberichten gezogen haben soll. „Diese Wortwahl teile ich ausdrücklich nicht“, betonte Merz vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Und: es sei ein Thema, das im Europäischen Rat noch ausführlich diskutiert werden müsse.

In Washington, Moskau und Peking wird das kleinstaatliche Gerangel um die außenpolitische Meinungsführerschaft in Brüssel mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen – geht damit doch eine entscheidende Schwächung Europas einher. Der russische Außenminister Sergej Lawrow übersetzte diesen Zustand jüngst in die brutale Sprache der Realpolitik: die Europäische Union sei kein geeigneter Verhandlungspartner.