Von Donald Trump enttäuscht
Lange präsentierte sich die AfD als Anhängerin des US-Präsidenten – bis zum Beginn des Iran-Kriegs.
Von Eidos Import
Donald Trump hatte schon mal mehr Freunde. Das gilt nicht nur für die eigene Basis des US-Präsidenten, sondern auch mit Blick auf Europa. Mit Viktor Orban wurde einer seiner wichtigsten Verbündeten mit Pauken und Trompeten abgewählt. Und auch in Deutschland ist bei seinen größten Fans von der anfänglichen Euphorie über seine Wiederwahl nicht mehr viel zu spüren. In der AfD macht sich Enttäuschung über Trump breit – angeführt von der mächtigsten Frau der Partei.
Das ist deswegen bemerkenswert, weil Alice Weidel zuvor gezielt die Nähe von Trump und dessen Orbit suchte. Tino Chrupalla, mit dem sie sich den Partei- und Fraktionsvorsitz teilt, war von Anfang an deutlich skeptischer, ob diese Strategie erfolgversprechend ist – und fühlt sich jetzt bestätigt.
Weidels Wendepunkt war der Iran-Krieg. Sie pfiff ihren Vertrauten, den außenpolitischen Sprecher Markus Frohnmaier, zurück, als dieser zu Beginn die „chirurgische Präzision“ lobte. Da spottete das Chrupalla-Lager schon: Chirurgie vielleicht, aber aus welchem Jahrhundert? Mittlerweile, so die Order von Weidel, soll Frohnmaier auch seine zahlreichen Reisen in die USA deutlich reduzieren. Die waren Frohnmaier so wichtig, dass er dafür – als Spitzenkandidat seiner Partei – weite Teile der letzten Wahlkampfwoche in Baden-Württemberg verpasste.
Der wichtigste Grund für Weidels Schwenk ist Wahltaktik. Die AfD macht sich Hoffnung, von Herbst an in Magdeburg oder in Schwerin den Ministerpräsidenten zu stellen – und in Ostdeutschland fühlen sich die Rechten in ihrer Rolle als Fundamental-Pazifisten am wohlsten. Zu viel Nähe zu einem „Kriegspräsidenten“ – so nennt Chrupalla Trump – könnte da Stimmen kosten. Wie diese Rolle zur Verharmlosung des größten Kriegsverbrechers auf dem europäischen Kontinent passt – über Wladimir Putin sagt Chrupalla: „Mir hat er nichts getan“ –, werden am Ende die Wähler entscheiden müssen.
Die AfD-Chefin nimmt dafür auch parteiinterne Siege des rechtsextremen Flügels in Kauf, die sie perspektivisch bereuen könnte. Nach einer öffentlichen Fehde mit Björn Höcke über die Wehrpflicht trat Rüdiger Lucassen kürzlich als verteidigungspolitischer Sprecher zurück. Der leidenschaftliche Transatlantiker war mehr als 30 Jahre in der Bundeswehr aktiv und brachte es dort zum Oberst im Generalstab. Höckes Lager hatte einen Abwahlantrag gestellt. Es ist indes schwer vorstellbar, dass dieser von Erfolg gekrönt gewesen wäre, hätte sich Weidel vor ihn gestellt. Mit Lucassen verliert die AfD einen ihrer wenigen Fachpolitiker, die über Parteigrenzen hinweg respektiert werden.
Der Schwenk weg von Trump ist zugleich ein Zeichen, dass die Angst in der AfD vor einem Parteiverbot mittlerweile deutlich geringer geworden ist. Offenbar erkennt die Partei in dem unberechenbaren US-Präsidenten einen letzten Joker, der es vermag, von außen Einfluss auf die deutsche Gerichtsbarkeit auszuüben – um letztlich ein solches Verfahren vor dem Verfassungsgericht zu verhindern. So abstrus dieser Gedanke aus demokratischer Sicht auch erscheinen mag.
Allerdings, das spielt bei Weidels Neubewertung ebenfalls eine Rolle: Die Liebesbekundungen der AfD sind auf wenig hochrangige Gegenliebe gestoßen. Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio zeigten sich zwar einst solidarisch. Seit einem Jahr aber kommt von US-Seite nur noch wenig. Trump selbst hat sich nie erkennbar für die AfD interessiert und die Gesprächspartner von Frohnmaier und Konsorten auf den Reisen waren noch nicht einmal politische C-Promis. Verletzte Eitelkeiten standen schon beim Bruch der AfD mit der Französin Marine Le Pen im Zentrum.
