Was die Demokratie schützt

Von Rainer Pörtner

Viele Demonstranten erschienen in aufblasbaren Tier-Kostümen. Einhörner, Hummer, Dinosaurier waren dabei – und ganz viele Frösche. Auf Schildern stand der Slogan „Frogs against Fascism“ (Frösche gegen Faschismus). Es war ein bunter, oft humorvoller Protest, den Zehntausende Amerikaner im Herbst vorigen Jahres gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump auf die Straßen trugen.

Seth Todd, dem ein Polizist in Portland Pfefferspray durch das Atemloch seines Frosch-Kostüms sprühte, sagte danach, seine Verkleidung sollte „dem Narrativ entgegenwirken, wir seien gewalttätige Extremisten“. Die Trump-Regierung hatte die Demonstranten als gefährliche Radikale beschrieben, die von „Hass gegen Amerika“ getrieben seien.

„Das autoritäre Playbook verstehen“

Wie sehr Trump und seine Anhänger durch die Frosch-Paraden beeindruckt wurden, ist unklar. Aber es war der sichtbare Versuch der demokratisch gesinnten Zivilgesellschaft in den USA, mit neuen Protestformen der autoritären Umformung ihres Staates entgegenzutreten.

Folgt man neuen Analysen des deutschen „Thinktank Rechtsextremismus“, der von der Kampagnenplattform Campact gegründet wurde, braucht es viele solcher Widerstandsformen, um autoritären Kräften zu trotzen. Für die jetzt veröffentlichte Studie „Das autoritäre Playbook verstehen – Demokratie organisieren“, haben Autoren des Thinktanks mit Menschen in Ungarn, Polen, Italien, Serbien, Österreich und den USA gesprochen.

Es sind Länder, in denen Politiker der extremen Rechten bereits an der Macht waren oder sind. Die Fragestellung war, was eine Regierungsübernahme durch eine autoritäre Partei bedeutet und wie man sich dagegen wehren sollte.

„Die extreme Rechte meint, was sie sagt“

Als Erstes warnen die Autoren vor der Haltung, radikale Sprüche in Wahlkämpfen würden ja doch nicht zu realer Politik führen. „Die extreme Rechte meint, was sie sagt“, analysieren Victoria Gulde und Daniel Mullis. „Erhält sie die Gelegenheit zu regieren, setzt sie ihre gut vorbereiteten Programme mit Nachdruck und Tempo durch. Die Angriffe auf Demokratie und Grundwerte sind dann umfassend.“

Die Bausteine dieses autoritären Umbaus ähneln sich stark, trotz länderspezifischer Unterschiede. Es findet eine Politisierung von Verwaltung und Justiz statt, die politische Macht wird in der Exekutive konzentriert. Der Staat verbreitet gezielt Desinformation, Kritik wird unterdrückt. Typisch sind Angriffe auf angebliche „Sündenböcke“, die Betonung einer ausgrenzenden Identitätspolitik und schließlich die Manipulation von Wahlen zur Machtabsicherung.

„Es braucht Standhaftigkeit, breite Allianzen und Solidarität“

„Niemand kann sich in Sicherheit wiegen“, mahnen die Studien-Autoren. Auch wenn die Ausgrenzung zunächst nur kleinere Gruppen wie Migranten oder queere Menschen treffe, führe ein Wegducken und Anpassen nur zu noch stärkerem Druck von Oben. „Das bedeutet: Es braucht Standhaftigkeit, breite Allianzen und Solidarität – und zwar schon jetzt und nicht erst, wenn man selbst betroffen ist.“

Je besser die Institutionen des Staates zum Beispiel durch eine starke Gewaltenteilung abgesichert sind, desto schwieriger sind autoritäre Umbauten. Ohne ausdrücklich auf Deutschland und die Möglichkeit eines AfD-Verbots einzugehen, empfehlen die Autoren den „demokratischen Parteien“ ausdrücklich, „die Mittel des wehrhaften Staates gegen die Angriffe der Autoritären zu nutzen, solange es noch geht“.

Wenn die extreme Rechte an der Macht ist, berühre dies die gesamte Gesellschaft – nicht nur Parlamente und Gerichte, sondern auch den Arbeitsplatz und das Alltagsleben vor Ort. „Das heißt aber auch: Wir alle können genau dort aktiv werden, wo wir uns bewegen – bei der Arbeit, in der Schule, im Sport- oder Faschingsverein, im Stadtteil oder Dorf“, betonen Gulde und Mullis.

„Der Weg zurück in eine liberale Demokratie ist kein Selbstläufer“

Sie empfehlen deutlich breitere Bündnisse gegen rechts als es sie bisher gibt – unter ausdrücklicher Einbeziehung zum Beispiel von Unternehmern. Dabei müssten sich Gewerkschaften und andere Interessengruppen etwa für Klima einen „radikalen Pragmatismus“ auferlegen – also einen breiten Konsens in grundsätzlichen gesellschaftlichen Fragen suchen, statt ihre Unterschiede zu betonen. Besonders wichtig sei eine Präsenz in ländlichen Regionen, in denen sich viele Menschen politisch und wirtschaftlich abgehängt fühlen und deshalb besonders empfänglich für die Parolen der extremen Rechte seien. Der polnische Frauenstreik für ein liberales Abtreibungsrecht oder die Proteste serbischer Studenten in Dörfern hätten gezeigt, dass es dann auch Widerstand jenseits der Großstädte geben könne.

Das Beispiel Polen, wo die nationalistische PiS-Partei im Jahr 2023 durch Wahlen die Mehrheit im Parlament wieder verlor, zeigt nach Ansicht der Autoren aber auch, wie mühsam der Rückbau autoritärer Regime sein kann. „Der Weg zurück in eine liberale, pluralistische Demokratie ist kein Selbstläufer“, bilanzieren die Autoren. „Über Jahre angerichtete Schäden an Institutionen und Prozessen können nicht schnell repariert werden.“