Wirtschaftsweise
Welchen Herbst hat Friedrich Merz gemeint?
Die Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Das hat auch mit der Bundesregierung zu tun, kommentiert Tobias Peter.
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Welchen Beitrag kann der Bundeskanzler zum Wirtschaftsaufschwung leisten?
Von Tobias Peter
Ein Sportler wird auch mit Hilfe von Doping nicht gewinnen, wenn er zugleich das Training vermindert. Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ist, wenn man so will, Doping für die Wirtschaft – und in diesem Fall ist das Doping auch erlaubt. Der zusätzliche Effekt wirkt aber weniger stark, wenn das Geld nicht wirklich in Investitionen fließt, sondern auch dazu genutzt wird, Haushaltslöcher zu stopfen. Genau das passiert aus Sicht der Wirtschaftsweisen gerade.
Keine Aufbruchstimmung
Auch sonst tut Deutschland bislang nicht genug, um fit zu werden und aus der ökonomischen Krise zu kommen. Die Sozialbeiträge sind zu hoch – und sie werden, wenn nicht kräftig gegengesteuert wird, weiter zunehmen. Der Kanzler hat zwar einen Herbst der Reformen angekündigt. Mittlerweile stellen sich aber in der Wirtschaft viele die Frage, ob er vielleicht eher den nächsten oder gar übernächsten Herbst gemeint hat. So entsteht kein Vertrauen, so entsteht keine Aufbruchstimmung bei den Unternehmen.
Von gerade einmal 0,9 Prozent Wachstum geht der Sachverständigenrat in seinem aktuellen Gutachten für das Jahr 2026 aus. Das ist zu wenig gemessen an dem, was Deutschland jetzt an Schulden aufnimmt. Deshalb braucht es jetzt sichtbare Reformsignale der Bundesregierung. Sonst bleibt es bei weitgehender Stagnation. Die wäre aber gleichbedeutend mit einem schrittweisen Abstieg des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
