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Abwasser: Im Schnitt wird es billiger

Stadt reagiert bei Neukalkulation auf Mehreinnahmen beim Schmutzwasser und gleicht sie aus

Von Christine Schick

MURRHARDT. Für die Verbraucher in Murrhardt ist es eine gute Nachricht: Die Abwassergebühren sinken im kommenden Jahr, wenn man sie im Durchschnitt betrachtet. Hintergrund ist, dass die Stadt im Zeitraum, der Basis für die Neukalkulation ist, beim Schmutzwasser mehr Geld als gedacht eingenommen und weniger investiert hat. Insofern gibt sie das Plus nun mit einer geringeren Gebühr zurück. Bei den Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung ist es umgekehrt, sie erhöhen sich leicht.

Ausgangspunkt für die Abwassergebühren 2020 ist die Abrechnung der Jahre 2013 bis 2015. Bei der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr wurde vom Gemeinderat dieser dreijährige Kalkulationszeitraum beschlossen. Beim Schmutzwasser sind es Mehreinnahmen von rund 543000 Euro. Der Verbrauch an Wasser war höher als geplant, wie Bürgermeister Armin Mößner und Kämmerer Matthias Glassl in der Gemeinderatssitzung erläuterten. Beim Niederschlagswasser hat die Stadt etwas zu wenig eingenommen, es fehlen rund 157000 Euro in der Kasse. Hintergrund ist in diesem Fall, dass die Stadt von einer größeren Fläche ausgegangen ist – es wurden einzelne Grundstücke doppelt erfasst – und dies nun in der Berechnung anpassen muss. Zudem waren die Kosten etwas höher als geplant. Die Senkung der Schmutzwassergebühr von 2,45 auf 1,67 Euro pro Kubikmeter dürfte dabei für die allermeisten stärker ins Gewicht fallen als die Erhöhung der Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung von 0,43 auf 0,68 Euro pro Quadratmeter.

In der Beratung hakten Stadträte an einzelnen Punkten nach. Für Andreas Winkle (CDU-FWV) kommt der Abrechnungszeitraum 2013 bis 2015, der Kalkulationsgrundlage ist, zu spät. Ihm wäre wohler, künftig früher dran zu sein. Länger warten hätte man auch nicht mehr können, Ausgleich und Rückgabe an die Gebührenzahler ist noch bis 2020 möglich. Zudem wollte er wissen, wie die Verwaltung die zu berücksichtigenden Flächen überprüft. Matthias Glassl sagte, dass die bei den größeren Baumaßnahmen schon bekannt, man bei kleineren Flächen aber auch auf die Mithilfe der Bürger angewiesen sei.

Markus Blank (UL) erinnerte daran, dass die Berechnungen in Bezug auf die Grundstücke teils auch auf Schätzungen der Eigentümer basierten. Er hoffe, dass mit den Korrekturen der doppelt erfassten Flächen nun das meiste bereinigt sei. Die aktuelle Veränderung sei schon stark. Der Gebührenzahler erfahre nun eine Entlastung, längerfristig ginge er aber davon aus, dass die Beträge erneut steigen, was dem Bürger dann wieder zu vermitteln sei – ein Punkt, den viele Gemeinderatsmitglieder anführten. Blank erkundigte sich, ob man den Zeitraum nicht überdenken und von drei Jahren auf jährlich wechseln solle. In diesem Zusammenhang wollte er wissen, ob die Stadt nicht in der Lage sei, die Kalkulation, die bisher ein Fachbüro übernommen hat, wieder selbst zu erledigen. Doch Bürgermeister Mößner argumentierte, dass Städte und Gemeinden dies kaum noch in Eigenregie leisteten, da dies ein erhebliches Fachwissen genauso wie Einarbeitungszeit erfordere, wenn man nach längerem Abstand wieder in die Materie einsteige. Im kommenden Jahr sei eine erneute Kalkulation auf der Basis der Jahre 2016 bis 2019 geplant.

Hartmann Widmaier (MDAL/Die Grünen) stellte fest, dass dem Gremium nichts anderes übrig bleibe, als die Gebühren der Gesetzeslage entsprechend zu planen und zu berechnen. Eine Senkung beim Schmutzwasser um 38 Prozent sei für ihn Premiere. Wenn dann wegen eines veränderten Verbrauchs oder Investitionen eine Erhöhung anstehe, so prophezeite er, würden die Bürger schimpfen. Seine Frage, ob die Betroffenen, bei denen Flächen doppelt in die Berechnung eingegangen sind, entsprechend informiert seien, wurde bejaht.

Rolf Kirschbaum (CDU-FWV) stellte sich klar hinter das Verfahren der gesplitteten Abwassergebühr. Nicht der Gesetzesgeber wolle Gemeinden oder Bürger traktieren, sondern sie sei eingeführt worden, um die Abgaben gerechter – beispielsweise mit Blick auf die Unterschiede von Unternehmen und Grundstückseigentümern – zu machen sowie ökologische Aspekte berücksichtigen zu können. Abwasserreinigung koste Geld, daran führe kein Weg vorbei.

Für Edgar Schäf (SPD) war klar, dass die Zahlen, wie sie sich nun darstellten, nicht so bleiben, sprich, die Gebühr insgesamt auf absehbare Zeit wieder steigen werde. Für einen Ausgleich sei es nun kurz vor knapp.

In der Diskussion merkte Bürgermeister Mößner noch an, dass der Vergleich der Gebühren mit anderen Städten und Gemeinden sehr schwierig und wenig aussagekräftig sei, weil die Bedingungen und Voraussetzungen so unterschiedlich seien – angefangen von der Fläche über die technischen Anlagen bis hin zum konkreten Verbrauch. In Gesprächen mit Bürgern begegne ihm mit Blick aufs Niederschlagswasser oft das Argument, die Gebühren müssten bei so wenig Regen doch geringer sein. Allerdings ist der Niederschlag nicht Berechnungsgrundlage, sondern die Quadratmeterzahl an versiegelter Fläche beziehungsweise bebauter und befestigter Grundstücke.

Der Gemeinderat stimmte geschlossen für die Anpassung der Gebühren.

Info
Beispielrechnung Vierpersonenhaushalt

Schmutzwasser: Die Gebühr ab kommendem Jahr beträgt 1,67 Euro pro Kubikmeter. Dies entspricht einer Senkung um 32 Prozent, zuvor lag sie bei 2,45 Euro pro Kubikmeter.

Niederschlagswasser: Gebühr beträgt 0,68 Euro pro Quadratmeter. Bisher waren es 0,43 Euro pro Quadratmeter, was eine Erhöhung um 58 Prozent bedeutet.

Ersparnis: Die Stadtverwaltung Murrhardt macht anhand einer Beispielrechnung die durchschnittliche Veränderung deutlich. Sie geht von einem Einfamilienhaus mit einem Vierpersonenhaushalt aus. Nimmt man einen Frischwasserverbrauch von 45 Kubikmetern pro Person und Jahr an, ergibt sich für alle vier Personen eine Gebührensenkung um 140 Euro pro Jahr. Bei einer angenommenen, versiegelten Fläche von 140 Quadratmetern für das Grundstück müsste die Familie 35 Euro mehr Niederschlagswassergebühr zahlen. Unter dem Strich sind es für die Familie also 105 Euro weniger an Abwassergebühren.

Auswirkungen: Ohne Einbeziehung der Kostenüberdeckung, also nicht geplanten Mehreinnahmen, würde sich die Schmutzwassergebühr 2020 auf insgesamt 2,59 Euro pro Kubikmeter erhöhen. Ohne die Einbeziehung der Unterdeckung, also der nicht vorhergesehenen, geringeren Einnahmen, wäre bei der Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung 2020 mit 0,52 Euro pro Quadratmeter ein moderater Anstieg zu verzeichnen gewesen.

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Erstellt:
5. November 2019, 06:00 Uhr

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