Briefwahl: Wann werden die Stimmen ausgezählt?

Von Lukas Böhl

Die Wahlbriefe gehen an das Wahlamt der Gemeinde. Dort werden sie bis zum Wahltag unter Verschluss gehalten. Erst am Wahltag, also heute, dürfen die Stimmen ausgezählt werden. So läuft der Prozess ab:

Laut der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg dürfen die Wahlbriefunterlagen erst heute um 15:00 Uhr geöffnet werden. Die Auszählung beginnt dann um 18:00 Uhr. Sie ist öffentlich und kann von allen Bürgern beobachtet werden. Weitere Informationen dazu erhalten Sie bei Ihrer Gemeinde.

Wie wird das Wahlgeheimnis bewahrt?

Die Bundeswahlleiterin hat auf ihrer Webseite eine Übersicht aller Maßnahmen bereitgestellt, die zum Schutz des Wahlgeheimnisses bei der Briefwahl eingehalten werden müssen. Hier eine Zusammenfassung:

• Die Wahlbriefunterlagen werden bis zum Wahltag unter Verschluss gehalten, sodass sie nicht nachträglich manipuliert werden können.
• Erst am Wahltag werden die Wahlbriefe an die Briefwahlvorstände verteilt. Jeder dieser Vorstände besteht aus fünf bis neun Personen, die sich gegenseitig kontrollieren. Bei der Auszählung müssen mindestens fünf Mitglieder anwesend sein.
• Die Briefwahlbezirke sind jeweils so groß gefasst, dass nicht erkennbar wird, wie einzelne Wahlberechtigte gewählt haben. Auf einen Briefwahlvorstand sollen daher mindestens 50 Wahlbriefe entfallen.
• Die Auszählung der Wahlbriefe ist für alle Bürger öffentlich. Der Briefwahlraum ist frei zugänglich, sodass die gesamte Tätigkeit des Briefwahlvorstands am Wahltag eingesehen werden kann.
• Beim Öffnen der Briefwahlunterlagen bleibt der eigentliche Stimmzettel die ganze Zeit verschlossen. Der Briefwahlvorstand prüft, ob der rote Umschlag unbeschädigt ist, um Manipulationen auszuschließen. Der Wahlschein wird auf Gültigkeit überprüft.
• Wahlbriefe, bei denen eine Manipulation festgestellt wurde oder die aus einem anderen Grund als ungültig angesehen werden, werden verpackt und später vernichtet.
• Alle anderen Stimmzettelumschläge werden von den Wahlscheinen getrennt in die Wahlurne geworfen. Dadurch kann beim Auszählen nicht mehr nachvollzogen werden, wer wie gewählt hat.
• Ab 18:00 Uhr beginnt die Auszählung der Briefwahlstimmen. Die Auszählung ist öffentlich.