Corona, Chaos und eine mysteriöse Kiste

Von Eberhard Wein

Stuttgart - Seit drei Jahren wird ermittelt, seit einem Dreivierteljahr sitzt die 60-jährige Angeklagte in Untersuchungshaft, seit Januar wird am Landgericht Stuttgart verhandelt. Doch jetzt soll in dem Fall, bei dem es um Millionenbetrug in Corona-Testzentren in Gerlingen und Stuttgart geht, neues entlastendes Beweismaterial aufgetaucht sein. So stellt es zumindest die Verteidigung dar. Eine ganze Kiste voll mit Unterlagen sei am Mittwoch der Steuerfahndung übergeben worden, hieß es. Dort wird nun ausgewertet.

Vor zehn Tagen sei der ominöse Umzugskarton plötzlich vor der Haustür gestanden, berichtete die 24-jährige Tochter der Angeklagten dem Gericht. Wobei die Wirtschaftsstrafkammer in diesem Prozess wohl auch so etwas nicht mehr aus der Fassung bringen kann: „So ein Verfahren hatte ich noch nie“, sagte die Vorsitzende Richterin Kerstin Geist in Richtung der beiden Verteidiger. Dass sich der Prozess – und damit auch die U-Haft der Angeklagten – weiter hinzieht, habe aus ihrer Sicht jedenfalls nicht die Kammer zu verantworten.

Vom Ziel einer effizienten Sitzungsführung hat sich Geist notgedrungen schon lange verabschiedet. Am Donnerstagmorgen traf Rechtsanwalt Mehmet Can mit 40-minütiger Verspätung im Landgericht ein. Er habe geglaubt, die Sitzung beginne erst um 10 Uhr, erklärte er. Sein Kollege Thorsten Zebisch kam noch später. Er könne – „wie die Kammer ja weiß“ – sowieso immer erst um 10 Uhr. Kurz nach dem verspäteten Beginn beantragte die Verteidigung dann eine zehnminütige Unterbrechung zur Beratung, die schließlich noch einmal eine Dreiviertelstunde dauerte.

Tausende Coronatests, so der Vorwurf der Anklage, soll die 60-Jährige gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet, in ihren drei Testzentren in der Gerlinger Innenstadt, beim Gerlinger Kaufland und in Stuttgart-Stammheim aber nicht vorgenommen haben. In der Anklageschrift addiert die Staatsanwaltschaft den Schaden auf 1,2 Millionen Euro. Die neu aufgetauchten Unterlagen sollen nun beweisen, dass doch öfter getestet wurde, als von der Staatsanwaltschaft behauptet.

Wo die Papiere die ganze Zeit gewesen sein könnten und wer den Karton heimlich vor der gemeinsamen Wohnadresse der Familie abgestellt hat, ist unklar. Zebisch sagte nur so viel: „Wir haben einen Verdacht.“ Mehr soll es dazu am nächsten Verhandlungstag am kommenden Montag geben, wenn sich die Angeklagte erstmals ausführlich zu den Vorwürfen äußern möchte. Bisher wies sie alle Beschuldigungen pauschal zurück.

Dass Unterlagen fehlen, ist aus Sicht der Verteidigung auch Schuld der Ermittlungsbehörden. Sie hätten das Beweismaterial auf verschiedene Verfahren aufgesplittet, sodass es nun teilweise fehle, sagte Zebisch. Neben dem Betrugsprozess muss sich die Frau auch in einem Steuerverfahren verantworten. Zudem läuft gegen die Tochter ein Verfahren wegen Siegelbruchs, bei dem demnächst die Berufung ansteht. Sie soll versucht haben, während einer Hausdurchsuchung in der Sache Unterlagen, die schon zum Abtransport bereit standen, verschwinden zu lassen.

Jetzt scheint die 24-Jährige zur Mitarbeit bereit. Weitere digitale Nachweise über Coronatests befänden sich auf einem USB-Stick. Sie habe ihn leider vergessen, „ich bringe ihn dann beim nächsten Mal mit“, sagte die Tochter, die ursprünglich eine Karriere als Model anstrebte und auf Instagram Hunderttausende Follower versammelte. Inzwischen studiert sie auf Lehramt, die erwähnte Ausrede dürfte sie bald also selbst zu hören bekommen. Die Richterin reagierte hingegen fassungslos. „Wenn meine Mutter in U-Haft säße, würde ich den Stick bestimmt nicht vergessen, sondern einfach mal mitbringen.“