Merz fordert „Zukunftsmut“ und Offenheit gegenüber KI

Von Ole Rockrohr

Am Ende gab es auf dem CSU‑Parteitag minutenlange Standing Ovations für Friedrich Merz (CDU), die nicht abzuflauen schienen. Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stimmte in den Applaus mit ein. Nicht verwunderlich, denn Merz hatte vor allem Lob und positive Worte gegenüber der bayerischen Schwesterpartei mit im Gepäck, als er in München am Samstag (24. Oktober) seine Rede hielt. Dabei warb er für eine Aufbruchstimmung in Deutschland und forderte „Zukunftsmut“.

Merz: „Richtig wohltuend, in Bayern zu sein.“

Merz sparte in München nicht mit Lob für die CSU. Gerade wenn man aus Berlin komme, sei es „richtig wohltuend, in Bayern zu sein. Es ist schon richtig wohltuend, bei der CSU zu sein.“ An Markus Söder gerichtet bedankte sich Merz für die „gute Zusammenarbeit zwischen uns beiden“.

Doch die einstündige Rede war nicht nur mit Lob für die CSU und deren Chef gespickt. Auch bei den eigenen Leistungen bemühte sich der Bundeskanzler darum, die Anwesenden wissen zu lassen, welch hervorragende Arbeit er leiste. Man hätte in Deutschland „die kleinen Pflanzen einer guten Zukunft schon an vielen Orten gesetzt“. Dabei verwies Merz auf die Wirtschaftsprognosen führender Institute, die das Wachstum steigen sähen und damit rechnen, „dass sich dieser Trend in den nächsten Jahren fortsetzt“. Außerdem gäbe es Rekordzahlen bei ausländischen Investitionen.

Kritik oder Skepsis gegenüber den jüngsten technologischen Entwicklungen, wie etwa der künstlichen Intelligenz, kurz KI, ließ Merz in München nicht gelten. „KI bedroht nicht unser Leben, sondern macht es leichter und ermöglicht Dinge, die wir heute noch gar nicht für möglich halten“, so der Kanzler. Er forderte die Rückkehr zum Mut für die Zukunft. „Deutschland braucht nicht nur Reformen, Deutschland braucht genau diesen Zukunftsmut.“

Bundeskanzler Merz setzt auf schnelle Umsetzung der Reformen

Doch ohne Reformen geht es auch dem Kanzler nach nicht, und die großen stünden noch bevor, sagte Merz. Auf deren schnelle Umsetzung drängte er. „Wir brauchen diese Reformen nicht irgendwann, sondern wir brauchen diese Reformen jetzt“, sagte der CDU-Chef. Denn trotz des Lobgesangs auf die eigenen Leistungen gibt es laut Merz noch viel zu tun. Die Wirtschaft stehe unter Druck, die Menschen litten unter den gestiegenen Preisen, und die sozialen Sicherungssysteme stünden vor enormen Herausforderungen. Zugleich stehe die Regierung bei Rente, Gesundheit und Pflege weiter „vor schwierigen Aufgaben“.

„Gerade wir, die Union, wir werden daran gemessen werden, ob es uns gelungen ist, diese Reformen dann wirklich ins Werk zu setzen“, mahnte der Kanzler. Dabei wandte er sich auch direkt in Richtung des Koalitionspartners SPD: „Was wir gemeinsam verabredet haben, gilt. Und was wir gemeinsam verabredet haben, sollte jetzt schnell auch umgesetzt werden.“

Für ihn stehe dabei an erster Stelle: „Wir müssen unsere Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs bringen. Wir brauchen Unternehmen, die investieren. Wir brauchen eine wettbewerbsfähige Industrie. Und ich werde nicht müde, immer wieder zu wiederholen: Deutschland muss Industrieland bleiben“, sagte Merz.

Dass Merz daran glaubte, für diese Aufgabe der Richtige zu sein, daran ließ der Bundeskanzler keinen Zweifel und beschwor die Einigkeit zwischen CDU und CSU. „Denn wir sind die Kraft, die Deutschland stabil auf Kurs hält. Wir sind diejenigen, mit denen Deutschland stark und sicher bleibt, auch im Angesicht der Gefahren von innen und von außen.“