Warnung vor Attentat auf Premier – Festnahme in Polen

Von Michael Maier

In Polen ist nach Hinweisen auf einen „möglichen Attentatsversuch“ gegen Ministerpräsident Donald Tusk und Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz ein Verdächtiger festgenommen worden. „Der Mann, der mit einem Attentat gedroht hat, ist festgenommen worden“, schrieb Tusk am Sonntag im Onlinedienst X. Er dankte der Polizei für ihr „schnelles und entschlossenes Eingreifen“. Auch Innenminister Marcin Kierwinski gab auf X die Festnahme bekannt.

Die Sprecherin des polnischen Innenministeriums hatte zuvor mitgeteilt, bei der Polizei seien „Informationen über einen möglichen Attentatsversuch“ eingegangen, der auf Tusk und Kosiniak-Kamysz abziele. Nähere Einzelheiten gab sie zunächst nicht bekannt.

Verhaftung in Niederschlesien

Die Information über den geplanten Anschlag soll nach Berichten polnischer Medien zunächst per Mail beim Staatsschutzdienst (SOP) eingegangen sein, der für den Personen- und Gebäudeschutz der Regierung und des Präsidenten zuständig ist. Dieser Dienst habe dann die Polizei informiert. In Niederschlesien erfolgte laut dpa anschließend eine Verhaftung.

Wie der Sender TVN24 berichtete, soll aus dem Bericht der Sicherheitsdienste hervorgehen, dass der Hinweisgeber über soziale Medien Kontakt mit einer radikalen Organisation aufgenommen habe, die Freiwillige für ein Attentat mit Schusswaffen gesucht habe. Der Hinweisgeber habe sich daraufhin mit einem Mann namens Krzysztof getroffen, mit dem er über Waffen, Hass auf die Regierung und geplanten Massenmord gesprochen habe.

Terrorabwehr tagt in Polen

An einer umgehend einberufenen Dringlichkeitssitzung im Terror-Abwehrzentrum des Inlandsgeheimdienstes nahmen den Angaben zufolge Vertreter der Polizei, des für den Schutz von Regierungsmitgliedern zuständigen Staatlichen Schutzdienstes und des Inlandsgeheimdienstes teil. „Wir nehmen diese Angelegenheit todernst“, sagte ein Sprecher des für die Koordination der Geheimdienste zuständigen Ministers.

Wegen einer Serie von Messerattacken in Schulen befindet sich Polen bereits offiziell im Alarmzustand. Tusk hatte kürzlich zudem vor Bedrohungen aus Russland – darunter Drohnen- und Raketenangriffe – gegen Länder gewarnt, welche die Ukraine in ihrem Abwehrkampf unterstützen. Warschau hat Moskau seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 mehrfach der „Sabotage“ beschuldigt. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Gefahr für Regierung Tusk?

Bei den polnischen Sicherheitsbehörden gingen „Monat für Monat, Jahr für Jahr immer mehr Drohungen und beunruhigende Botschaften jeglicher Art“ ein, sagte Geheimdienstkoordinator-Sprecher Jacek Dobrzynski vor Journalisten. Bei den aktuell vorliegenden Informationen zu einem möglichen Attentatsversuch gegen Regierungsmitglieder gebe es „eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass diese Drohungen tatsächlich umgesetzt werden könnten“.

An der Sitzung im Terror-Abwehrzentrum sollten nach Angaben von Ministeriumssprecherin Galecka Vertreter der Polizei, des Staatsschutzes und der Behörde für innere Sicherheit teilnehmen. Nach einer Serie von Messerattacken in Schulen befindet sich Polen bereits offiziell im Alarmzustand.

Polen als Ukraine-Drehscheibe

Der pro-europäische Politiker Tusk ist seit Dezember 2023 wieder polnischer Ministerpräsident. Verteidigungsminister Kosiniak-Kamys ist zugleich auch Vize-Regierungschef. Das EU- und Nato-Mitglied Polen ist einer der stärksten Unterstützer der Ukraine und ein wichtiger Umschlagsort für militärische und humanitäre Hilfsgüter für das von Russland angegriffene Land.

Kallas warnt vor russischer Sabotage

Auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatte im September vor weiteren hybriden Angriffen aus Russland gewarnt. Geheimdienstinformationen zufolge plane Russland „weitere Sabotageakte“ und „Angriffe auf unsere Demokratie, um unsere Gesellschaft zu spalten und unsere Gesellschaften einzuschüchtern“, sagte Kallas. Mit „hybriden“ Aktivitäten sind getarnte aggressive Handlungen gemeint wie etwa Cyberangriffe oder die Sabotage von Infrastruktur.

Mit afp-Agenturmaterial: dja/gt/mic, aktualisiert um 18.14 Uhr und um 18.25 Uhr