Reiche will Gas- und Ölkraftwerke wieder in Betrieb nehmen

Von Christian Gottschalk

Seit Monaten ist bekannt, dass die Füllstände der Gasspeicher auf historischen Tiefstständen herumdümpeln. Seit Monaten gibt es Warnungen, dass sich das in einem kalten Winter rächen könnte. Seit Monaten sagt Bundeswirtschaftsministerin Reiche, man habe die Lage im Griff.

Sogar Ölkraftwerke sollen wieder anspringen

Mit einem Mal wird es hektisch im Wirtschaftsministerium. Bereits still gelegte Kohle- und sogar Ölkraftwerke sollen im Notfall wieder hochgefahren werden. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, über den zunächst das „Handelsblatt“ berichtet hatte.

Ein vergleichbares Gesetz hatte es schon im Frühjahr 2022 gegeben, als der Grüne Robert Habeck das Ministerium führte. Damals hat die russische Vollinvasion in der Ukraine den Energiemarkt binnen kurzer Zeit kollabieren lassen. Nun begründet zwar auch Reiche ihr Vorhaben mit dem Krieg im Nahen Osten. Der begann aber schon Ende Februar, Zeit genug, um sich Alternativen zu suchen. Das hatte Reiche stets abgelehnt.

Gasreserven brauchen noch Zeit

Das Gesetz soll nach Angaben von Insidern möglichst schnell beschlossen werden. So schnell, dass es auf jeden Fall noch in diesem Winter angewendet werden könnte. Mit dem Aufbau einer strategischen Gasreserve hat es das Ministerium hingegen nicht so eilig. Solch eine Reserve, die in Nachbarländern schon lange üblich ist, soll zwar kommen, aber erst im Frühjahr des nächsten Jahres.