UN-Experten benennen russische Kriegsverbrechen

Von Christian Gottschalk

Seit Wochen, seit Monaten ist es das gleiche Bild. Russische Raketen und russische Drohnen fliegen ihre Angriffe auf Ziele der ukrainischen Infrastruktur. Einrichtungen des Stromnetzes werden gezielt angegriffen, ganze Städte in den Blackout gestürzt. Kein Strom, kein Kühlschrank, kein Wasser, weil die Pumpen nicht funktionieren. Und jetzt, wo der Winter schon wieder machtvoll an die Tür klopft: keine Heizung.

Bericht für die UN-Generalversammlung

Diese russischen Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur sind nach Ansicht von UN-Fachleuten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zu diesem Schluss kam an diesem Montag die Ukraine-Untersuchungskommission des Menschenrechtsrates.

In einem Bericht für die UN-Generalversammlung in New York sprach die Kommission von jahrelangen systematischen Angriffen auf Heizkraftwerke, Leitungen, Gasanlagen und andere Einrichtungen. Im vergangenen Winter hätten Tausende Haushalte ohne Heizung auskommen müssen, Millionen Menschen seien von Stromausfällen betroffen gewesen.

Aus Sicht der UN-Kommission hat die Kälte negative Folgen für die physische und psychische Gesundheit der ukrainischen Bevölkerung. Die unabhängigen Menschenrechtsfachleute des Gremiums wiesen darauf hin, dass russische Angriffe mit dem Einsetzen der neuen Kälteperiode wieder zugenommen hätten.

Russland wird Menschenhandel vorgeworfen

Die Kommission warf Moskau im Zusammenhang mit der Rekrutierung ausländischer Kämpfer auch Menschenhandel vor. Es lägen überzeugende Beweise vor, dass Männer aus 29 Staaten unter Vortäuschung ziviler Arbeitsangebote angelockt worden seien, hieß es in dem Bericht. Zuvor hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International im September ähnliche Vorwürfe erhoben.