Von der 5-Prozent-Hürde befreit

Warum ist der SSW im Bundestag?

Obwohl der SSW die 5-Prozent-Hürde nicht erreicht hat, bekommt er einen Sitz im Bundestag. Woran liegt das?

Auch dieses Jahr zieht der SSW in den Bundestag ein.

Von Lukas Böhl

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist eine besondere Partei im Deutschen Bundestag. Er vertritt die dänische Minderheit und die Friesen in Deutschland, die vor allem in Schleswig-Holstein leben. 2021 zog der SSW nach mehr als 60 Jahren wieder in den Bundestag ein. Auch 2025 wird er wieder mit einem Sitz vertreten sein, obwohl die Partei insgesamt nur 0,2 % der Zweitstimmen erhalten hat. Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl finden Sie hier.

SSW: Keine Fünf-Prozent-Hürde

Normalerweise müssen Parteien bei einer Bundestagswahl mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten, um ins Parlament einzuziehen. Diese Regel gilt für den SSW jedoch nicht, weil er eine Partei einer nationalen Minderheit ist. Dieses sogenannte Minderheitenprivileg soll sicherstellen, dass kleinere Bevölkerungsgruppen in der Politik mitreden können.

Wen vertritt der SSW?

Der SSW setzt sich für die Interessen der Dänen und Friesen in Schleswig-Holstein ein. Diese Gruppen sind seit Jahrhunderten in Norddeutschland beheimatet, sprechen teilweise eigene Sprachen und pflegen ihre kulturellen Traditionen. Anders als bundesweite Parteien tritt der SSW nur in Schleswig-Holstein zur Wahl an. Dort ist er fest in der regionalen Politik verankert.

Warum ist das wichtig?

Deutschland hat vier offiziell anerkannte nationale Minderheiten:

Sorben (vor allem in Brandenburg und Sachsen)
Dänen (Schleswig-Holstein)
Friesen (Nordseeküste)
Deutsche Sinti und Roma

Da diese Gruppen oft klein sind, könnte ihre politische Stimme leicht untergehen. Das Minderheitenprivileg sorgt dafür, dass sie trotzdem an Wahlen teilnehmen und sich politisch Gehör verschaffen können.

Andere Parteien und Minderheiten?

Der SSW ist die einzige Partei, die von dieser Regel bislang profitiert. Eine andere Partei, Die Sonstigen, wollte ebenfalls als Minderheitenpartei anerkannt werden, um die Friesen zu vertreten. Dies wurde jedoch abgelehnt, da sie nicht ausreichend nachweisen konnte, dass sie tatsächlich von dieser Minderheit getragen wird.

Fazit

Der SSW ist im Bundestag, weil er eine Partei einer nationalen Minderheit ist und damit von der Fünf-Prozent-Hürde befreit wurde. Das soll sicherstellen, dass die dänische und friesische Minderheit in Deutschland politisch Gehör findet – auch wenn ihre Wählerzahl klein ist.