Deutschlands Schlüsselrolle

Von Eidos Import

In der Verteidigungspolitik gleicht Deutschland derzeit einem aus der Übung geratenen Marathonläufer, der jahrzehntelang das Training vernachlässigt hat und nun wieder fit werden will – und zwar bis spätestens 2029. Dann, so heißt es immer wieder, sei Russland in der Lage, ein Nato-Land anzugreifen. Bis dahin will man vorbereitet sein.

Deutschland bestreitet den Wettlauf zur Kriegstüchtigkeit nicht allein, sondern im Team mit den anderen Staaten Europas. Seit Jahren wird gefordert, dass die Europäer stärker bei der Rüstung kooperieren. Doch bei einigen Projekten hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass sie nicht beim Fitwerden helfen, sondern die Entwicklung vielmehr bremsen. Den deutsch-französischen Kampfjet der Zukunft (FCAS) hat man nach langem Hickhack beerdigt. Trotzdem muss Europa gemeinsam rüsten, nur vielleicht anders als bisher gedacht. Eine Schlüsselrolle kommt dabei Deutschland zu.

Grundsätzlich liegen die Vorteile von gemeinsamen Rüstungsprojekten auf der Hand: Wer gemeinsam entwickelt und bestellt, kann bei den Unternehmen einen besseren Preis aushandeln. Die Systeme sind miteinander kompatibel, Logistik und Wartung einfacher zu organisieren.

Dafür gibt es einige Positivbeispiele: Das Transportflugzeug A400M wurde gemeinsam von Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien entwickelt. Es kam zwar verspätet und zunächst mit einigen Mängeln, ist heute aber ein bewährtes und leistungsfähiges System. Es soll sogar modernisiert werden und künftig als fliegende Kommandozentrale oder als Drohnenträger dienen.

Das Kampfflugzeug Eurofighter ist ebenfalls eine Erfolgsgeschichte und immerhin in fünf Nationen im Einsatz. Hinzu kommen bilaterale Vereinbarungen: So beschafft Deutschland zusammen mit Norwegen U-Boote. Nicht zu vergessen: Auch die Kooperation mit der Ukraine wird ausgebaut.

Doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass sich die Staaten eben nicht immer auf ein System einigen können. Regierungen päppeln mit dem Steuergeld ihrer Bürger lieber die heimischen Rüstungsunternehmen, die in vielen Ländern zudem oft in Staatshand sind. Insbesondere große Rüstungsprojekte bergen großes Konfliktpotenzial. Neben FCAS steht auch das deutsch-französische Panzerprojekt MGCS vor dem Aus. In beiden Fällen gab es Ärger zwischen den beteiligten Firmen, darüber hinaus waren die Anforderungen an die Systeme zu unterschiedlich. Nicht alles, was wünschenswert wäre, ist umsetzbar. Wichtig ist jedoch, dass die gemeinsame Einsatzfähigkeit gewährleistet ist. Selbst wenn Deutschland und Frankreich in Zukunft unterschiedliche Kampfjets fliegen, müssen beide Systeme miteinander kommunizieren und Daten austauschen können.

Deutschlands Position birgt dabei Risiken. Die Finanzkraft der Rüstungsanstrengungen überragt die der europäischen Partner bei Weitem. 108 Milliarden Euro wird die Bundesrepublik dieses Jahr für Verteidigung ausgeben, fast doppelt so viel wie Frankreich. Und in den kommenden Jahren wird diese Kluft noch größer. Auch wenn Deutschlands Anstrengungen im Verteidigungsbereich, vor allem in Osteuropa, positiv gesehen werden, sehen manche Länder die wachsende militärische Stärke mit Unbehagen.

Dem sollte Deutschland bewusst entgegentreten. Wegen ihrer Größe kann die Bundesrepublik eine „Anlehnungsnation“ sein. Erteilt sie einen Auftrag, können andere Länder sich dem Vertrag anschließen. Denn im Bemühen der Europäer, sich zu rüsten, sollte Deutschlands Rolle klar sein: die des Teamspielers.