Die Hoftankstelle wird erneuert
Der Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbands Bauhof Murrhardt/Sulzbach an der Murr rechnet mit Investitionen von 159000 Euro. Beim regulären Geschäft müssen auch Tariferhöhungen berücksichtigt werden. Die letzte Anpassung erfolgte vor fünf Jahren.
Gestern gab es für die Mitarbeiter des Bauhofs einiges zu tun, als in der Nacht von Montag auf Dienstag einige Zentimeter Schnee fielen. Der erhellte die Dächer etwas, war aber schwer und nass und schickte sich an, schnell wieder den Aggregatzustand zu wechseln. Foto: C. Schick
Von Elisabeth Klaper
MURRHARDT. Wegen der Coronapandemie ist heuer alles anders – auch beim Zweckverband Bauhof Murrhardt/Sulzbach an der Murr (ZVB). So fand im Frühjahr keine Verbandsversammlung statt, nur jetzt die übliche kurz vor Ende des Jahres. Statt im Gemeinschaftsraum des Bauhofgebäudes in der Murrhardter Talstraße trafen sich die Mitglieder der Verbandsversammlung in der Festhalle, um die Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können. „Seit März sind die ZVB-Mitarbeiter in zwei räumlich getrennte Teams aufgeteilt, um das Risiko zu minimieren, dass bei Infektion eines Mitarbeiters sich gleich alle in Quarantäne begeben müssen“, informierte Verbandsvorsitzender Bürgermeister Armin Mößner die Versammlung. Dies sei „zwingend notwendig“, um die Einsatzbereitschaft und Arbeitsfähigkeit des ZVB aufrechterhalten zu können. Zudem seien alle Mitarbeiter verpflichtet, weiterhin die Hygieneauflagen und Kontaktbeschränkungen zu beachten. „Der Bauhof ist für den Winterdienst gerüstet“, versicherte Mößner mit Blick auf die aktuelle Witterung, und der Räumdienst erfolge so schnell wie möglich. Trotzdem bat er die Einwohner der Verbandskommunen Murrhardt und Sulzbach an der Murr um Verständnis, wenn es mal etwas länger dauere, bis die Straßen von Schnee und Eis befreit sind. „Wir hoffen, dass uns keine Coronainfektion ereilt“, wenn jetzt Winterdienst zu leisten ist, gab er sich optimistisch.
Der Zweckverband Bauhof plant
im kommenden Jahr mit
einer „schwarzen Null“.
Sascha Reber, Beauftragter für das Finanzwesen, erläuterte kurz die wesentlichen Punkte zum Wirtschaftsplan 2021, bestehend aus dem sogenannten Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht. Der Erfolgsplan sieht Erlöse und Aufwendungen von je rund 2,19 Millionen Euro vor. Das sind etwa 40000 Euro mehr als 2020. Der Vermögensplan enthält Einnahmen und Ausgaben von je 269000 Euro. Die Zahl der Mitarbeiterstellen erhöht sich um eine von 26 auf 27. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird auf 159000 Euro und der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 150000 Euro festgesetzt. Als Ergebnis wird eine „schwarze Null“ mit einem kleinen Überschuss von 1550 Euro angestrebt. Dieser Betrag soll an die Mitgliedskommunen zurückgezahlt werden.
Im Zentrum des Wirtschaftsplans stehen Investitionen von insgesamt 159000 Euro zur weiteren Optimierung und Erhaltung der Leistungsfähigkeit des ZVB. Geplant sind Ersatzbeschaffungen eines Transportfahrzeugs mit Pritsche für 40000 Euro, eines Transportfahrzeugs mit Allradantrieb, Doppelkabine und Pritsche für 45000 Euro, eines Räumschilds für den Lastwagen für 19000 Euro, eines Kleinbusses für den Bauhofleiter für 25000 Euro sowie von Kleingeräten für 15000 Euro. Hinzu kommt die Erneuerung der Hoftankstelle für 15000 Euro. Die Finanzierung erfolgt wie bisher über Kredite oder Darlehen.
Der Wirtschaftsplan 2021 ist bereits mit den neuen Verrechnungssätzen kalkuliert, die ab 1. Januar 2021 angepasst, sprich meist erhöht werden. „Die Stundensätze sind anzupassen aufgrund der Lohnerhöhungen durch die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst und der Kostensteigerungen, denn der Aufwand sollte als Ertrag zurückkommen“, verdeutlichte der Verbandsvorsitzende. Er erinnerte daran, dass die letzte Anpassung vor fünf Jahren erfolgte und die Personalkosten inzwischen um rund zehn Prozent gestiegen seien. Die Sätze verändern sich wie folgt: Für allgemeine Arbeitseinsätze des Bauhofs werden 42,50 Euro pro Stunde verrechnet (bisher 40 Euro). Dagegen wird die Winterdienstpauschale leicht gesenkt von bisher 44 Euro auf denselben Betrag von 42,50 Euro, da infolge des Klimawandels künftig voraussichtlich nicht mehr so viele Winterdiensteinsätze anfallen. Für Arbeitseinsätze im Bereich Grünpflege werden künftig 38 Euro fällig, bisher kosteten sie 36 Euro.
Die Verrechnungssätze für große Fahrzeuge, Maschinen und Geräte bleiben unverändert: Für Lastwagen, Unimog und Bagger werden weiterhin 33 Euro pro Stunde verrechnet, für Schlepper 23 Euro, für Radlader, Walze und andere 24 Euro sowie für Motorhandgeräte 13 Euro pro Stunde. Hingegen werden die Verrechnungssätze für kleinere Fahrzeuge leicht erhöht: Bei Transportern von 0,90 auf einen Euro und bei Autos von 45 auf 60 Cent pro Kilometer.
„Der Bauhof ist der Hilfsbetrieb der Verwaltung und pflegt deren Vermögen“, und „die Leistung passt im Großen und Ganzen“, unterstrich Mößner. Insofern sei es wichtig, gut zu planen für die kommenden Jahre, damit der ZVB finanziell ausreichend ausgestattet sei. Gerade mit den großen Maschinen und Fahrzeugen könne man Geld verdienen, erklärte Bauhofleiter Werner Joos auf Nachfrage von Stadtrat Markus Blank (UL), weshalb deren Verrechnungssätze nicht erhöht werden. Man habe bewusst den normalen Stundensatz erhöht und die Winterdienstpauschale heruntergefahren: „Künftig gibt’s für alle Arbeiten den gleichen Stundenlohn“, stellte Joos klar.
Stadtrat Mario Brenner (CDU/FWV) bat die ZVB-Leitung darum, künftig noch stärker auf ausgeglichene Ergebnisse zu achten und Verluste möglichst zu vermeiden. Dazu sollten die Verrechnungssätze und Stundenlöhne entsprechend der Entwicklung der Tarife und Löhne in kürzeren Intervallen angepasst werden. „Anpassungen sind nicht gern gesehen, aber notwendig“, und „der Bauhof macht keinen Verlust“, verdeutlichte der Verbandsvorsitzende. Fehlbeträge gleiche Murrhardt mit drei Vierteln und Sulzbach mit einem Viertel aus, entsprechend dem Auftragsvolumen. „Wir werden die Tarifabschlüsse beobachten, und wenn es notwendig wird, die Verrechnungssätze erneut anpassen, denn die Arbeit des Bauhofs muss finanziert werden“, versicherte Mößner.
Daraufhin stimmte die Verbandsversammlung geschlossen dem Wirtschaftsplan 2021 mit seinen Festsetzungen im Erfolgs- wie Vermögensplan zu, ebenso der Anpassung der Verrechnungssätze für die Leistungen des Bauhofs.
Der Klimawandel macht sich auch in den Bilanzen des Zweckverbands Bauhof Murrhardt/Sulzbach an der Murr deutlich bemerkbar. Dies zeigte sich bei der Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und der Vorlage des Finanzzwischenberichts. So war es erforderlich, Fremdfirmen und Fachleute in größerem Umfang als noch in den Vorjahren zu beauftragen. Sie hatten notwendige Baumpflege- und Baumfällarbeiten vorzunehmen, ebenso schnitten sie Lichtraumprofile entlang von Straßen aus, berichtete Bauhofleiter Werner Joos.
Der Jahresabschluss 2019: Die Bilanzsumme beträgt auf der Aktiv- und Passivseite je rund 856870 Euro, die Summe der Erträge und Aufwendungen je 2,19 Millionen Euro. Da einige Forderungen und Rechnungen noch nicht abgerechnet beziehungsweise bezahlt werden konnten, blieb am Jahresende 2019 ein Defizit von 146000 Euro, das mithilfe eines Überbrückungskredits gedeckt wurde. Der Umsatz stieg um etwa zehn Prozent gegenüber 2018, die Personalkosten um rund sieben Prozent aufgrund der Tariferhöhungen. Unterm Strich blieb ein Fehlbetrag von rund 34845 Euro, der auf die Verbandsmitglieder aufgeteilt und von diesen ausgeglichen wird.
Die Investitionen 2019 beliefen sich auf insgesamt 187900 Euro: So erfolgte die Beschaffung eines neuen großen Lastwagens, einer Gießanlage und diverser Kleingeräte, zudem der Bau eines neuen Salzsilos auf dem Gelände des alten Bauhofs in Sulzbach. Für den Jahresabschluss gab es unisono grünes Licht.
Der Finanzzwischenbericht: Nach Hochrechnungen der bisherigen Erträge ergeben sich bis zum Jahresende voraussichtlich betriebliche Erträge von rund 2,08 Millionen Euro, das sind rund 84000 Euro weniger als die im Wirtschaftsplan 2020 kalkulierten 2,16 Millionen Euro. Bauhofleiter Werner Joos wies darauf hin, dass es Anfang 2020 nur zwei Winterdiensteinsätze gab, sodass in diesem Bereich erheblich weniger Leistungen zu erbringen waren. Folglich lag die Summe der zu verrechnenden und von den Verbandskommunen zu bezahlenden Arbeits- und Einsatzstunden für den Winterdienst auch um etwa 70000 Euro niedriger als geplant. Die hochgerechneten Betriebsaufwendungen belaufen sich auf insgesamt 2,09 Millionen Euro, das sind rund 58600 Euro weniger als im Wirtschaftsplan 2020, der 2,15 Millionen Euro vorsah. Insofern wird unterm Strich am Jahresende 2020 wohl ein negatives Ergebnis in Höhe von rund 19300 Euro stehen.
Prüfung: Verbandsvorsitzender Armin Mößner berichtete, dass die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg bereits im Februar 2020 die Bauausgaben des ZVB in den Haushaltsjahren 2015 bis 2019 überprüfte. In diesem Zeitraum hatte der Verband lediglich ein eigenes Bauvorhaben: die Herstellung des Streusalzsilos am alten Bauhof in Sulzbach. Schnell habe das Landratsamt als Kommunalaufsichtsbehörde nach Fertigstellung des Prüfungsberichts Anfang April bestätigt, dass das Prüfungsverfahren abgeschlossen ist und es keine Feststellungen, sprich Beanstandungen gab.
