Ende der Orban-Blockade
Eine Erlösung für Europa
Viktor Orban gibt seine Blockade in Sachen Ukraine auf. Wichtig ist, was die EU aus diesem unrühmlichen Kapitel für die Zukunft lernt, kommentiert unser Korrespondent Knut Krohn.
© Robert Hegedus/MTI/AP/dpa
Auf Peter Magyar ruht die Hoffnung der EU, dass er sein Land wieder in den Kreis der EU-Staaten zurückführt.
Von Knut Krohn
Viktor Orban zeigt sich plötzlich von einer ungewöhnlich versöhnlichen Seite. Der scheidende Premier von Ungarn gibt überraschend die Blockade der Ukraine-Hilfe auf und stimmt dem nächsten Sanktionspaket der EU gegen Russland zu. Ob den notorischen Nein-Sager aus Budapest späte Einsicht oder Resignation nach seiner krachenden Wahlniederlage zu diesem Schritt bewogen hat, mag sein Geheimnis bleiben. Wichtig ist: nicht nur für die Menschen in der Ukraine, sondern für die gesamte EU ist sein Abgang eine Erlösung.
Am Nasenring durch die Manege gezogen
Entscheidend für das Funktionieren der Union wird aber sein, welche Lehren Brüssel aus dem Umgang mit Viktor Orban gelernt hat. Denn inzwischen sitzen in mehreren europäischen Staaten Politiker an den Schalthebeln der Macht, die sehr genau beobachtet haben, wie der Ungar die ihm verhasste EU über viele Jahre kräftig gemolken und gleichzeitig rücksichtlos am Nasenring durch die Manege gezogen hat.
Die Hoffnungen in Brüssel sind riesig
Die Hoffnungen in den Wahlsieger Peter Magyar sind in Brüssel deshalb riesig. Er hat angekündigt, mit eisernem Besen zu kehren, der angeschlagenen Demokratie wieder zu ihrem Recht zu verhelfen und Ungarn aus seinem Paria-Dasein in den Kreis der EU-Staaten zurückzuführen. Die Kommission muss sich allerdings davor hüten, angesichts ihrer Erleichterung nun alle eingefrorenen Gelder für Ungarn ohne Gegenleistung einfach freizugeben. Zugegeben, Magyar muss in wenigen Monaten ein System korrigieren, das Viktor Orban in vielen Jahren aufgebaut hat. Dabei kann er mit der vollen EU-Unterstützung rechnen. Brüssel muss aber auch mit Argusaugen darüber wachen, dass die angekündigten Reformen tatsächlich umgesetzt werden.
