Kommentar: Die Geldprobleme des Friedrich Merz

Von Tobias Peter

Es ist bis heute faszinierend, wie Thomas Mann im Roman „Buddenbrooks“ den Niedergang einer Familie aus dem Bürgertum geschildert hat. Was die eine Generation aufgebaut hat, kann die nächste nur unzureichend erhalten. Die darauffolgende Generation ist nicht mehr überlebensfähig.

Deutschland ist noch immer ein wirtschaftlich starkes Land. Doch viele Menschen spüren, dass es schwieriger geworden ist, den einmal erarbeiteten Wohlstand zu sichern. In dieser Zeit hat Schwarz-Rot eine grundlegende Wende in der Finanzpolitik vollzogen, deren langfristige Folgen von vielen bislang unterschätzt werden: Das geliehene Geld muss zurückgezahlt werden. Die Finanzierung der Bundeswehr und die Tatsache, dass Deutschland seinen Beitrag in der Nato leisten muss, sind Kernaufgaben des Staates. Sie können nicht ständig auf Pump finanziert werden. Dafür muss an anderen Stellen gespart werden. Drastisch.

Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil machen aber eine Politik, die Wahlgeschenke, wie die Ausweitung der Mütterrente, finanziert. Zudem herrscht noch immer die Mentalität: Leistungen, die der Staat einmal eingeführt hat, darf er nie mehr auf ein kleineres Maß zurechtstutzen.

Die entscheidende Frage ist aber, ob Deutschland dauerhaft zurück auf einen echten ökonomischen Wachstumskurs findet. Dafür muss jeder Euro klug ausgegeben werden, den das Land an Schulden macht.