Regierungsbildung
Kommt die „Zuckerl-Koalition“ für Österreich jetzt doch?
Österreich wartet seit den Parlamentswahlen im September auf eine handlungsfähige Regierung. Nun könnte es – im zweiten Anlauf – zu einer sogenannten „Zuckerl“-Koalition kommen.
© dpa/Roland Schlager
Es wird bunt: In Österreich könnte es eine sogenannte „Zuckerl“-Koalition geben.
Von Michael Haug, Michael Maier
Das monatelange Hin und Her in der österreichischen Politik scheint beendet zu sein. Die konservative ÖVP, die Sozialdemokraten (SPÖ) und die liberalen Neos wollen nun doch eine gemeinsame Regierung bilden, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen (parteilos) am Wochenende mitteilte. Es wäre eine so genannte „Zuckerl-Koalition“.
Die Neos berichten von dreitägigen Gesprächen über Budgetplanung und Inhalte. Der Wille, Blockaden zu überwinden, sei vorhanden. Ziel sei es „zeitnah eine pro-europäische, fortschrittsorientierte Koalition mit drei Parteien auf Augenhöhe zu bilden“, teilte die Partei auf ihrer Webseite mit. SPÖ-Chef Andreas Babler sprach gar von einem „Finalisierungsprozess“, der in Gang sei. Optimistische Töne sind auch aus der ÖVP zu hören, deren Politiker Christian Stocker bald Bundeskanzler werden könnte.
Die rechte FPÖ um Parteichef Herbert Kickl, Wahlsieger bei den letzten Nationalratswahlen, würde sich somit doch noch in der Opposition wiederfinden.
Was ist eine „Zuckerl-Koalition“?
Es wäre die erste sogenannte „Zuckerl-Koalition“ in der Geschichte der Republik Österreich. Den Begriff „Zuckerl-Koalition“ hat die Boulevardzeitung „Krone“ ins Leben gerufen. Er bezieht sich auf die Farben von ÖVP (Türkis), SPÖ (Rot) und Neos (Pink), wobei unter „Zuckerl“ auf Hochdeutsch Bonbons zu verstehen sind.
Nationalratswahl 2024 in Österreich
1. FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs): 29,21%
2. ÖVP (Österreichische Volkspartei): 26,48%
3. SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs): 21,05%
4. Neos: 8,96%
5. Grüne: 8,03%
Schwierige Zuckerl-Koalition
Nach dem starken Abschneiden der rechtspopulistischen FPÖ bei den Nationalratswahlen am 29. September 2024 verhandelten ÖVP, SPÖ und Neos bis Anfang Januar schon einmal um eine Koalition. Die Neos erkannten bei den anderen beiden Parteien aber zunächst „zu wenig Reformwillen“ und zogen sich aus den Verhandlungen zurück. FPÖ-Mann Herbert Kickl erhielt deswegen im Januar den Auftrag zur Regierungsbildung von Bundespräsident Alexander van der Bellen.
Daraufhin gab es Koalitionsgespräche zwischen der FPÖ und der ÖVP, deren abruptes Ende kürzlich von FPÖ-Chef Kickl verkündet wurde. Medienberichten zufolge sollen diese Verhandlungen unter anderem an der Verteilung der Ministerposten gescheitert sein. Demnach beanspruchte die FPÖ neben dem Kanzleramt auch das Finanz- und das Innenministerium.
Mit Agenturmaterial
