Entscheidung des Supreme Court
Trump nach Zoll-Niederlage: „Schäme mich für Mitglieder des Gerichts“
Der Supreme Court setzt Trump eine klare Grenze. Nach Stunden des Schweigens tritt er nun vor die Kamera.
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US-Präsident Donald Trump kritisierte die Entscheidung des Obersten Gerichts. (Archivbild)
Von red/dpa
US-Präsident Donald Trump hat sich nach seiner Niederlage vor dem Supreme Court in der Zollfrage tief enttäuscht gezeigt. Das Urteil des Obersten Gerichtshofs sei zutiefst enttäuschend und er schäme sich für die Mitglieder des Gerichts, die sich gegen seine Politik aussprachen, sagte er bei einer Pressekonferenz. „Ich schäme mich dafür, dass sie nicht den Mut haben, das zu tun, was für unser Land richtig ist“
Es sei ein wichtiger Fall für ihn gewesen, sagte er weiter. Die Länder, die „uns jahrelang ausgenommen haben“ seien begeistert. „Sie tanzen auf den Straßen, aber nicht lange.“ Es gebe andere anerkannte Gesetze und Möglichkeiten, die sogar noch stärker seien als die IEEPA-Zölle.
Zuvor hatte das Oberste Gericht der USA entschieden, dass Trump seine Befugnisse überschritt, als er sich auf ein Notstandsgesetz berief, um umfangreiche Zölle gegen Dutzende Handelspartner zu verhängen – darunter auch die Europäische Union.
