Sanktionen für 18-Jährige?
Wehrbeauftragter: Bußgeld für Fragebogen-Verweigerer „letztes Mittel“
Tausende junge Männer sind offenbar nicht bereit, den für sie verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst auszufüllen. Der Wehrbeauftragte Henning Otte sagt, was er davon hält.
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Tausende junge Männer sind offenbar nicht bereit, den für sie verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst auszufüllen (Symbolfoto).
Von red/KNA
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sieht Sanktionen für 18-jährige Männer, die den Fragebogen zum neuen Wehrdienst ignorieren, nur als Ultima Ratio. Wer in Deutschland Rechte und Pflichten wahrnehme, sollte zwar bereit sein, auf staatliche Schreiben zu reagieren, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Aber: "Nach ausführlicher Information und angemessenen Fristen dürfen Bußgelder nur das letzte Mittel sein", betonte Otte. Entscheidend bleibe, junge Menschen durch Transparenz und Attraktivität vom Dienst zu überzeugen - nicht durch Sanktionen.
10.000 junge Männer antworten nicht
Laut aktuellen Zahlen des Verteidigungsministeriums haben 86 Prozent der bisher angeschriebenen jungen Männer innerhalb der vorgesehenen Frist von vier Wochen geantwortet - und mehr als 90 Prozent nach der ersten Ermahnung. Damit bleiben geschätzt etwa 10.000 junge Männer übrig, die zu einer Antwort offenbar nicht bereit sind. In solchen Fällen ist ein Bußgeld von 250 Euro vorgesehen.
Die Bundeswehr hat nach eigenen Angaben bisher mehr als 206.000 Anschreiben an Personen ab Geburtsjahrgang 2008 verschickt. Der Bogen enthält Fragen zur Eignung und Bereitschaft, in der Bundeswehr zu dienen. Nur Männer sind gesetzlich verpflichtet, ihn ausgefüllt zurückzuschicken. Die Rücklaufquote bei "Personen anderen Geschlechts", die den Bogen nicht ausfüllen müssen, liegt den Angaben zufolge bei lediglich rund drei Prozent.
